CE-Kennzeichnung

Was die CE-Kennzeichnung bedeutet

Die CE-Kennzeichnung zeigt, dass ein Produkt die Anforderungen der zutreffenden EU-Richtlinien erfüllt. Sie ist kein Gütesiegel und keine Qualitätsaussage, sondern eine Erklärung des Herstellers, dass die geltenden Vorgaben eingehalten werden. Wer ein Produkt mit diesem Zeichen in Verkehr bringt, bestätigt das damit auch selbst.

Nicht jedes Produkt braucht sie. Sie gilt nur für bestimmte Warengruppen, etwa Spielzeug, Elektrogeräte, Maschinen, Medizinprodukte und Schutzausrüstung. Für Textilien, Möbel ohne elektrische Teile oder Lebensmittel gilt sie nicht, dort greifen andere Regelungen.

Wer die Verantwortung trägt

Die Pflicht trifft den Hersteller, und wenn das Produkt aus einem Drittland kommt, den Importeur. Der Importeur wird rechtlich wie ein Hersteller behandelt, weil er das Produkt in der EU in Verkehr bringt. Das ist der Punkt, an dem sich Händler häufig falsch einschätzen: Wer Ware direkt aus Asien bezieht und in der EU verkauft, ist Importeur und trägt die Pflichten aus dem Produktsicherheitsrecht.

Ein reiner Händler, der bereits verkehrsfähige Ware aus der EU weiterverkauft, hat geringere Pflichten. Er muss darauf achten, dass Kennzeichnung, Anleitung und Sicherheitshinweise vorhanden sind, und darf ein erkennbar unsicheres Produkt nicht anbieten.

Welche Pflichten beim Import entstehen

• Technische Unterlagen: Die Dokumentation, auf der die Konformität beruht, muss vorliegen und aufbewahrt werden. Sie kommt in der Regel vom Hersteller und muss vollständig sein.
• Konformitätserklärung: Die schriftliche Erklärung, dass die Vorgaben erfüllt sind, mit Produktangabe und Unterschrift des Verantwortlichen.
• Kennzeichnung: CE-Zeichen, Name und Anschrift des Verantwortlichen in der EU sowie Angaben nach der jeweiligen Richtlinie.
• Anleitung und Sicherheitshinweise: In der Sprache des Landes, in dem verkauft wird.
• Prüfungen: Bei manchen Warengruppen ist eine Prüfung durch eine benannte Stelle vorgeschrieben, die als Nummer hinter dem Zeichen erscheint.

Warum Händler haften

Die Haftung trifft nicht nur Hersteller. Wer ein Produkt in Verkehr bringt, das die Anforderungen nicht erfüllt, kann dafür belangt werden, und bei einem Personen- oder Sachschaden haftet er ganz unabhängig von einer Sorgfaltspflicht gegenüber dem Kunden. Hinzu kommen behördliche Maßnahmen bis zum Verkaufsverbot und die Rücknahme bereits verkaufter Stücke.

Dazu kommt ein wirtschaftlicher Punkt. Fehlt die Konformitätserklärung, kann der Händler gegenüber dem Lieferanten keinen Regress nehmen, weil er den Mangel bei der Annahme hätte bemerken können. Die Prüfung ist deshalb nicht Bürokratie, sondern der eigene Schutz.

Häufige Fragen

• Muss ich die Erklärung selbst erstellen? Nach dem Import ja. Der Hersteller liefert die Grundlage.
• Reicht ein Zeichen auf dem Produkt? Nein, die Unterlagen gehören dazu.
• Was prüfe ich vor dem Listung? Warengruppe, Konformitätserklärung, Kennzeichnung und Anleitung auf Vollständigkeit.